Beitrag über die neue (teure) Notfalldienstorganisation (Dez 17)

TagesAnzeiger, 12.3.19: Mehr Prämienverbilligung, aber vorerst nur ein bisschen

Die Grünliberalen spielten gestern eine entscheidende Rolle im Kantonsrat. … Ab 2021, wenn das Gesetz voraussichtlich in Kraft tritt, muss der Kanton deshalb jährlich rund 8 Millionen mehr für die Prämienverbilligung ausgeben. Daniel Häuptli (GLP, Zürich) setzte sich für diese Lösung ein. «Weil sonst jene Leute verlieren würden, denen das Geld heute dank der Prämienverbilligung gerade noch so reicht.» Häuptli findet die «Querfinanzierung der Sozialhilfe auf dem Buckel der Prämienverbilliungs­bezüger» unfair.

 

TagesAnzeiger, 21.2.19: Doppelt so viel Badi auf der Werdinsel

Für die Zürcherinnen und Zürcher ist Baden ein grosses Anliegen. … Der GLP-Kantonsrat Daniel Häuptli wollte mehr Zugang zur Limmat. Er wollte die Limmatschifffahrt zu gewissen Zeiten einschränken, um das Schwimmen zu ermöglichen. Der Kantonsrat hat dieses Anliegen jedoch abgeschmettert. 

 

NZZ, 8.1.2019: Zürcher Kantonsrat will mit Ergänzungsleistungen arme Familien unterstützen

Daniel Häuptli (glp., Zürich) bezeichnete die Initiative als problematisch, auch wenn die Diskussion über die Familienarmut berechtigt sei. Auf einem anderen Weg liesse sich aber mehr erreichen. So befinde sich derzeit das Sozialhilfegesetz in der Vernehmlassung, und auch die Prämienverbilligung werde überarbeitet.

 

TagesAnzeiger, 21.11.2018: Prämienverbilligung: Trendwende in Zürich (Titelseite)

Ausschlaggebend wird die GLP sein, die je nach Verlauf der Gesetzesberatung für 80 oder 100 Prozent stimmen wird.

 

TagesAnzeiger, 21.11.2018: Prämien: Zürcher Kantonsrat will Sparkurs beenden

Die GLP spielt bei den Entscheiden über die Prämienverbilligung eine Schlüsselrolle, sie ist Mehrheitsbeschafferin. Für GLP-Gesundheitsspezialist Daniel Häuptli ist es wichtig, dass weiterhin 30 Prozent der Bevölkerung eine Entlastung bekommen. Er sieht zwei Möglichkeiten, das sicherzustellen: indem der Kantonsrat das neue Verteilmodell ablehnt oder indem er den Kantonsbeitrag auf 100 Prozent des Bundesbeitrags erhöht. «Wir wären bereit, allenfalls auf 100 Prozent zu gehen», sagt Häuptli. Somit wäre eine Mehrheit im Rat erreicht und die Volksinitiative der CVP obsolet, die genau das verlangt. Die Debatte findet im Frühling statt. 

 

Limmattaler Zeitung, 30.10.2018: „Monopolartige Zustände“: Kritik an der kantonalen Gesundheitsdirektion

Gestern behandelte der Rat nun drei Nachbesserungs-Vorschläge der GLP: Daniel Häuptli (GLP, Zürich) forderte, die Notfalldienst-Triagestelle müsse bis spätestens 2023 öffentlich ausgeschrieben werden. … «Wir sind verpflichtet, sorgfältig mit Steuergeldern umzugehen», sagte Häuptli. Das zog bei fast allen Parteien: … 

 

Limmattaler Zeitung, 15.11.18: Der neue Zürcher Ärztenotruf kommt auch finanziell unter Druck

«Der einzige Ausweg wird eine öffentliche Ausschreibung sein, wie sie die GLP von Anfang an forderte», sagt Häuptli. Dafür hat sich Ende Oktober nun auch der Kantonsrat ausgesprochen.

 

Limmattaler Zeitung, 30.10.18: „Monopolartige Zustände“: Kritik an der kantonalen Gesundheitsdirektion

Für Kritik sorgte vor allem, dass die kantonale Gesundheitsdirektion unter FDP-Regierungsrat Thomas Heiniger den Auftrag ohne öffentliche Ausschreibung an die AGZ Support AG, eine Tochtergesellschaft der Ärztegesellschaft des Kantons Zürich (AGZ), vergab. Zugleich verteuerte sich der zuvor von regionalen Anbietern erbrachte Service für viele Gemeinden… «Wir sind verpflichtet, sorgfältig mit Steuergeldern umzugehen», sagte Häuptli. Das zog bei fast allen Parteien…

 

NZZ, 30.10.18: Kein Geld für Bevölkerungsmonitoring

„Daniel Häuptli (glp.) stellte sich hinter die Finanzierung. … Die Effizienz der medizinischen Behandlungen könne verbessert werden, und auch für den Wissensstandort Zürich sei die Studie von Bedeutung.

 

NZZ, 25.10.18: ZKB gegen mehr Lohntransparenz

Für Daniel Häuptli ist die Sache dagegen vorerst erledigt – auch wenn es der ZKB seiner Ansicht nach nicht geschadet hätte, Transparenz zu schaffen.“

 

TagesAnzeiger, 14.7.18: In diesen (Alt)-Städten schwimmt es sich am schönsten

Flussbaden macht Spass. Am meisten zwischen Altstadtbauten. Was in Zürich erst ausnahmsweise erlaubt ist, ist in Basel und Bern längst ein sommerlicher Volkssport. … Nun fordern die beiden Zürcher GLP-Politiker Daniel Häuptli und Guido Hüni, das Badeverbot im schönsten Abschnitt der Limmat zwischen Bürkliplatz und Lettenkanal zu lockern. Mit je einem Vorstoss im Gemeinde- und im Kantonsrat wollen die beiden zum Ziel kommen. Ihnen schwebt zumindest eine temporäre Lockerung vor: «In Anlehnung an den Monday-Night-Skate, an dem die Strassen für kurze Zeit den Rollschuhfahrern gehören, könnte die Limmat für einen Monday-Afterwork-Swim freigegeben werden», sagt Häuptli

 

Limmattaler Zeitung, 13.7.18: Kann man bald mehrmals jährlich durch die Altstadt schwimmen?

In der Limmat in der Stadt Zürich gilt ausserhalb der Flussbadis seit 1977 ein Badeverbot. Das wollen die drei GLP-Kantonsräte Daniel Häuptli (Zürich), Michael Zeugin (Winterthur) und Simon Schlauri (Zürich) nun ändern. Sie fordern den Regierungsrat deshalb in einem Postulat auf, zu prüfen, wie das Schwimmen in der Limmat auf der Strecke des jährlich stattfindenden Limmatschwimmens an mehr als nur einem Tag im Jahr erlaubt werden könnte. … Während im Rhein in Basel die Schwimmstrecke parallel zur Schifffahrt verläuft, verzichtet man in Zürich auf diesen Vorschlag. Erstunterzeichner Daniel Häuptli sagt dazu: «Auf Höhe Rathaus sowie Landesmuseum benötigt das Limmatschiff beim Wendemanöver die gesamte Flussbreite», sagt der GLP-Politiker. Die Limmat sei auch deutlich schmaler als der Rhein. Es sei schliesslich dem Regierungsrat überlassen, für die Lockerung des Flussbadeverbotes die bestmögliche Lösung zu finden. … Der GLP-Politiker ist überzeugt, dass die Lockerung des Badeverbotes auf dem Fluss die Standortattraktivität der Limmatstadt steigern würde. Er verweist dabei auf ein Loblied von «Spiegel Online» über Zürichs schönste Fluss- und Seebadis: «Wer Durst hat, könnte einfach den Mund aufmachen. Die Limmat und der Zürichsee haben Trinkwasserqualität. Neben den schönen Badeanlagen ist es vor allem das saubere Wasser, das die Zürcher so magisch anzieht. Viele hüpfen vor der Arbeit oder in der Mittagspause schnell mal in den See.»

 

20 Minuten, 13.7.18: Badeverbot in der Limmat soll gelockert werden

180713 20 Minuten

 

Landbote, 31.5.18: Das sind die Millionen-Verdiener beim Kanton

Wie viel zahlt der Kanton seinen besten (oder bestverdienenden) Angestellten? Dies wollten die Kantonsräte Stefan Feldmann (SP, Uster), Daniel Häuptli (GLP, Zürich) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf) vom Regierungsrat wissen.

 

Limmattaler Zeitung, 5.6.18: «Aufschrei und Diskussionen wird es ohnehin geben» – keine voreilige Spitalplanung

Die Kantonsräte Daniel Häuptli (GLP, Zürich) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf) verlangen deshalb, dass Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger (FDP) den Spitälern rasch bekannt gibt, wohin die Reise geht. Heiniger soll bis Ende Jahr die Kriterien für die Spitalliste definieren und bekannt geben, inwiefern die bestehenden Leistungsvereinbarungen optimiert werden können. Ihre Forderung wollten die beiden Kantonsräte gestern per Postulat an die Regierung überweisen. Vor zwei Monaten hatte sie noch eine deutliche Mehrheit im Rat als dringlich erklärt. In der Zwischenzeit informierte Heiniger die Medien über den Fahrplan der Spitallistenrevision. …

Nebst CVP und GLP wollen SP, AL, EVP, BDP und EDU aufs Tempo drücken. Andreas Daurú (SP, Winterthur) findet, der Bedarf an qualitativ hochstehender Gesundheitsversorgung müsse so schnell wie möglich geklärt werden. «Das ist nämlich die Hauptfrage», sagte Daurú. …

Mithilfe der Grünen (und zwei Abweichlern der EVP) kamen FDP und SVP auf 90 Nein-Stimmen. Die 76 Ja-Stimmen der restlichen Parteien reichten damit nicht aus, um das Postulat zu überweisen.

 

NZZ, 28.5.18: Linke will Zürcher Spitäler an die Kandare nehmen

Daniel Häuptli (glp., Zürich) befand, dass im Gesundheitswesen kein echter Markt bestehe. Deshalb könne der Wettbewerb die Probleme mit den tatsächlich bestehenden Überkapazitäten nicht lösen. Den Verbund wollte die GLP gleichwohl nicht unterstützen. Vielmehr sei es Aufgabe des Regierungsrats, über die Spitalliste einzugreifen. In die gleiche Kerbe schlug Lorenz Schmid (cvp., Männedorf). Auch er wünschte sich vom Regierungsrat ein Durchgreifen.

 

Limmattaler Zeitung, 17.4.18: Spitalliste schneller revidieren

Der Regierungsrat soll schneller machen mit der geplanten Revision der Spitalliste. Dies verlangt ein Postulat von Daniel Häuptli (GLP, Zürich) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf), das der Kantonsrat gestern mit 135 Stimmen für dringlich erklärt hat. 

 

Limmattaler Zeitung, 3.4.18: Kantonsräte fordern, dass die Zürcher Spitalliste noch vor 2022 revidiert wird

Die beiden Kantonsräte Daniel Häuptli (GLP, Zürich) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf) wollen dem Regierungsrat Beine machen: Die Spitalliste soll nicht erst 2022 revidiert werden, wie es der aktuelle Fahrplan vorsieht, sondern früher.

 

TagesAnzeiger, 19.12.17: Eine Nummer für alles

Die heutige Lösung mit der Ärztegesellschaft sei doppelt so teuer wie die bisherige Lösung, sagte Daniel Häuptli (GLP, Zürich). «Es hätte neben der AGZ durchaus auch private Anbieter gegeben.» Da würden Steuergelder verschwendet.

 

NZZ, 19.12.17: Zürcher Kantonsrat rettet im letzten Moment den Notfalldienst

Die GLP doppelte nach: Daniel Häuptli (Zürich) sagte zwar, ihm wäre es lieber gewesen, die Probleme wären schon in der Kommission diskutiert worden. «Aber vielen sind wohl erst jetzt die Augen aufgegangen.» Bis heute habe ihm niemand erklären können, warum die neue Organisation doppelt so teuer sei wie das Ärztefon, das ein ähnliches Angebot für die Stadt Zürich erbracht habe.

 

NZZ, 4.12.17: Und die Nummer ist 0800 33 66 55

Eine Submission, wie sie die GLP verlangte, wurde aber mit dem Argument verworfen, es gebe gar keine anderen Anbieter auf dem Markt.

 

Limmattaler Zeitung, 5.12.17: Trotz höheren Kosten: Notfalldienst soll vereinheitlicht werden

Grundsätzliche Opposition gegen die geplante Neuerung kam von den Grünliberalen: Sie stören sich daran, dass der Regierungsrat den Auftrag für die Triagestelle nicht öffentlich ausgeschrieben hat. «Es werden Steuergelder verschwendet», meinte Daniel Häuptli (GLP, Zürich).

 

TELE TOP, 4.12.17: News

Verschwendung von Steuergeld heute im Kantonsrat: telefonische Triagestelle wird mehr als doppelt so viel kosten als das ehemaliges Ärztefon. Mit dieser Einstellung erstaunt es nicht, dass die Gesundheitskosten explodieren.

Screenshot 2017-12-04 21.29.24

http://www.toponline.ch/tele-top/sendungen/top-news/news/heute-auf-tele-top-0077913/

 

TagesAnzeiger, 2.11.17: Politiker fordern Abschreckungsgebühr an Spitälern

In einer Motion forderten Kantonsräte von GLP, SVP und CVP den Regierungsrat deshalb auf, eine Gesetzesgrundlage für eine Notaufnahme-Gebühr auszuarbeiten. Müssten Patienten in der Notaufnahme zuerst etwas zahlen, bevor sich jemand um sie kümmert, würde dies die Patientenzahlen automatisch nach unten korrigieren.

Die Notfallstationen der Zürcher Spitäler müssen sich oft um Bagatellfälle kümmern und sind deswegen überlastet. Trotzdem ist die Regierung gegen eine Spezialgebühr.

 

NZZ, 15.8.17: (Leserbrief von mir): Vorteile einer Notfallgebühr: tiefere Krankenkassenprämien, keine aufwändige Triage, keine Zweiklassenmedizin

 

NZZ, 27.7.17: Bagatellen in Spitalambulatorien: Mit einer Gebühr würde man zweimal überlegen, wegen eines «Bobos» die Notfallaufnahme aufzusuchen

Alle Aufrufe und Informationskampagnen, welche die Patienten zu einem bewussteren Verhalten motivieren sollen, haben nichts gefruchtet. Mit der Selbstverantwortung ist es im Gesundheitswesen leider nicht weit her. Dies haben auch die Grünliberalen und die Aargauer Regierung erkannt. Sie fordern den Bundesrat auf, eine Gebühr einzuführen für Patienten, die die Notfallstation für Bagatellen in Anspruch nehmen.

Doch leider ist Eigenverantwortung nicht nur für viele Krankenversicherte, sondern auch für Bundesrat Alain Berset ein Fremdwort. Der Gesundheitsminister macht es sich zu einfach, wenn er die Forderung nach einer Kostenbeteiligung von 20 bis 50 Franken in Bausch und Bogen verwirft, ohne sie im Detail geprüft zu haben. Eine zusätzliche Gebühr verspricht eine gewisse abschreckende Wirkung. Viele würden es sich wohl zweimal überlegen, mit einem «Bobo» die Notfallaufnahme aufzusuchen. Die Einführung einer neuen Gebühr im Gesundheitswesen ist keine einfache Angelegenheit und kann nicht von heute auf morgen erfolgen. So muss sichergestellt werden, dass nur Leute zur Kasse gebeten werden, welche die Spitalambulatorien unnötigerweise verstopfen. Eine Lösung muss auch für sozial Schwächere gefunden werden, damit sie nicht aus Angst vor den drohenden Kosten Untersuchungen nicht durchführen lassen. Nicht zuletzt ist sicherzustellen, dass die Notfallgebühr so unbürokratisch wie möglich gehandhabt wird. Es ist die Pflicht und Schuldigkeit des Gesundheitsministers, solche Ansätze zu prüfen. Alles andere grenzt an Arbeitsverweigerung.

 

 

NZZ, 18.7.17: Herzinfarkte und Flip-Flop-Fälle: Die Kapazitäten der Zürcher Notfallstationen sind ausgereizt – auch wegen Bagatellfällen.

Die Grünliberalen wollen das Problem deshalb nun über das Portemonnaie lösen: Sie haben im Kantonsrat zusammen mit CVP und SVP eine Motion eingereicht, die verlangt, dass Patienten im Notfall künftig eine Gebühr von 20 bis 50 Franken bezahlen müssen. Das soll sie dazu bewegen, eher zum Hausarzt zu gehen. Die GLP plant zudem auch auf nationaler Ebene, einen entsprechenden Vorstoss einzureichen.

 

Schweiz am Wochenende, 15.7.17: GLP fordert: Wer in die Notaufnahme geht, soll erst eine Gebühr bezahlen

2017-07-17 11.50.04

Solche Bagatellfälle sind den Kantonsräten Daniel Häuptli (GLP, Zürich), Ruth Frei (SVP, Wald) und Lorenz Schmid (CVP, Männedorf) ein Dorn im Auge. Deshalb haben sie eine Motion eingereicht. Die Politiker wollen, dass eine Gebühr eingeführt wird, wenn jemand die Notfallabteilung eines Spitals aufsucht – 20 bis 50 Franken scheinen ihnen angemessen.

 

TagesAnzeiger, 6.2.17: Grünliberale zerschlagen Sparpläne bei Prämienverbilligung

Sie gelten als Sparfüchse. Die Grünliberalen sind Kantonsräte, die Budgets genau durchforsten. Die prüfen, wo die Regierung überflüssig Geld ausgibt. Ihr Ziel ist ein gesunder Finanzhaushalt. Ausgerechnet diese Grünliberalen haben nun den Ausschlag gegeben, dass die Regierung einen wichtigen Teil des aktuellen kantonalen Sparpaketes nicht umsetzen kann: Sie darf ab 2018 bei den Verbilligungen für die Krankenkassenprämien nicht wie geplant jährlich 40 Millionen Franken sparen.

Dadurch werde die Volksabstimmung überflüssig, sagte Häuptli. Er wies in seiner Rede auf einen Punkt hin, der den Grünliberalen wichtig ist: Nicht nur die Kinder gut situierter Eltern sollen keinen Anspruch auf Prämienverbilligung mehr haben, sondern auch Hauseigentümer. Wenn diese zum Beispiel ihre Küche erneuern, können sie die Kosten an den Steuern abziehen. So erhalten sie gegebenenfalls ein steuerbares Einkommen, das eine Prämienverbilligung auslöst. Für Häuptli ist klar: «Das darf nicht sein.» Die Grünliberalen wollen solche Ungereimtheiten zuerst aus dem Gesetz räumen und später sparen.

 

Zürcher Unterländer, 6.2.17: Kantonsrat bremst Regierung aus

Das Geschäft muss zurück in die Kommission und besser ausgearbeitet werden», sagte Daniel Häuptli (GLP, Zürich). Dar Sparziel werde so oder so verfehlt.

 

Neue Zürcher Zeitung, 31.1.17: Feilschen um die Spitalsteuer

Die GLP lehnt die Abgabe für Spitäler auf zusatzversicherte Patienten ab und vergleicht Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger mit Hugo Chávez. Entscheidend in der Debatte ist aber die Haltung der SVP.»

… Derweil wagen sich nun die Grünliberalen aus der Deckung: Kantonsrat Daniel Häuptli sagt, dass die GLP die Spitalsteuer ablehnen werde. «Sie ist willkürlich und zielt nur auf einzelne Spitäler ab.» 90 Prozent der geplanten 45 Millionen Franken, die pro Jahr abgeschöpft werden sollen, kämen von zwei Spitälern. … «Ein solches Vorgehen kennt man sonst nur aus Staaten wie Venezuela oder Russland», sagt Häuptli und vergleicht FDP-Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger kurzerhand mit Hugo Chávez.

 

Neue Zürcher Zeitung, 16.1.17: Kantonsrat kürzt Prämienverbilligung

Etwas anderes zu kritisieren an der Vorlage hatten die Grünliberalen. Daniel Häuptli (glp., Zürich) sprach von einer Fehlplanung der Gesundheitsdirektion. Die GLP sei durchaus fürs Sparen, aber in dieser kurzen Zeit habe man keine konsensfähige Lösung finden können.

 

Neue Zürcher Zeitung, 1.11.16: Kantonale Psychiatrie soll zur AG werden

Daniel Häuptli (glp., Zürich) ergänzte, dass auch weniger lukrative Behandlungen keineswegs gefährdet seien: «Die SBB sind auch eine AG und betreiben trotzdem auch defizitäre Strecken – weil der Bund es so bestellt.» 

 

TagesAnzeiger, 4.10.16: Spital-AG schürt Emotionen

Ideologisch zu sein, musste sich aber auch die Linke vorwerfen lassen. Zum Beispiel von Daniel Häuptli (GLP, Zürich): «Sie malen eine Drohkulisse an die Wand, in der Investoren aus kranken Menschen Profit schlagen.»

 

Wipkinger Zeitung, 28.6.16: Warum sind Silos grau?

Competence- Zeitschrift des Spitalverbands H+, Juni 2016: Spital-Bewertungsplattformen vermitteln ein verzerrtes Bild

 

Höngger Zeitung, 28.1.16: Schlechte Investition am Gotthard

 

TagesAnzeiger, 27.3.13: FMH-Präsident begrüsst Initiative gegen Ärztemangel

130327 TagesAnzeiger S. 4

 

Blick, 26.3.13: Volksinitiative gegen unseren Ärztemangel

130326 Clips Blick 2

 

TagesAnzeiger, 22.6.12

120622 TA - Plan